Sozialunterstützung, vormals Mindestsicherung

Erstinformation - Erstantragstellung - Terminvereinbarung:

ACHTUNG: Mindestsicherung geht – Sozialunterstützung kommt!

Bisher war in Salzburg das Mindestsicherungsgesetz anwendbar.
Aufgrund des mit 1. Juni 2019 in Kraft getretenen Sozialhilfe-Grund­satzgesetzes des Bundes musste das Land Salzburg seine Gesetzeslage anpassen und hat deshalb das Salzburger Sozialunterstützungsgesetz erlassen.
Das neue Gesetz tritt am 1.1.2021 in Kraft – aus Bedarfsorientierter Mindestsicherung wird somit Sozialunterstützung.

Weitere Infos zur Sozialunterstützung ab 1.1.2021:

Bedarfsorientierte Mindestsicherung - Sozialunterstützung

Die BMS ist eine Unterstützung für Menschen, die in finanzielle Not geraten sind und ihren Lebensunterhalt nicht mit eigenen Mitteln (Arbeitskraft, Einkommen und Vermögen), durch familiäre Unterhaltsleistungen oder sonstige Leistungen von Dritten abdecken können.
Aufgaben und Ziele sind die

  • Vermeidung und Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung und die
  • Förderung von Einstieg und Rückkehr ins Arbeitsleben 

Die BMS umfasst monatliche Leistungen für Lebensunterhalt und Wohnbedarf.
Nicht krankenversicherte Bezieher*innen der BMS werden in die gesetzliche Krankenversicherung eingebunden und erhalten eine eigene E-Card.

Voraussetzungen

Leistungen werden nur auf Antrag gewährt. Jeder Antrag zieht ein behördliches Ermittlungsverfahren nach sich, das mit einer individuellen Entscheidung endet. Anspruchsberechtigt sind Personen, die

  • ihren Hauptwohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Land Salzburg haben und
  • zu einem dauernden Aufenthalt im Inland berechtigt sind

Zu einem dauerhaften Aufenthalt im Inland sind berechtigt:

  • österreichische Staatsbürger*innen
  • Personen aus EWR-Staaten, der Schweiz und deren Angehörige sowie sonstige Personen mit einem gültigen Aufenthaltstitel nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) unter bestimmten Voraussetzungen
  • asylberechtige Personen

Die Unterstützung ist arbeitsabhängig - Mitwirkungspflicht: Jede / jeder Arbeitsfähige muss im Rahmen seiner Möglichkeiten seine Arbeitskraft einsetzen und so an seiner Existenzsicherung mitwirken.

Als Online Formulare NEU ab 2021:

Als Downloadformulare NEU ab 2021:

Antragstellung der BMS bis 31.12.2020

Für Einwohner*innen in der Stadt Salzburg
Zuständigkeit: Sozialamt des Magistrates Salzburg
1. Per Online-Formular, samt Anhang aller notwendigen Unterlagen
2. Per Post, an die Magistratsabteilung 3/01 – Sozialamt; Saint-Julien-Straße 20, 5024 Salzburg
3. Per Fax: 0662/8072-3209
4. Eingescannt per email an sozialamt@stadt-salzburg.at
5. Persönlich abgeben im Sozialamt: Magistratsabteilung 3/01 – Sozialamt; Saint-Julien-Straße 20, 5024 Salzburg, 3. Stock – Amtspostkasten

Bei der elektronischen Übermittlung von Unterlagen bzw allen Anträgen / Formularen ist zu beachten:

  • Die übermittelten Unterlagen müssen lesbar beim Sozialamt einlangen.
  • Wenn Sie Bilder oder pdf-Dateien mitsenden, achten Sie bitte auf auf eine komprimierte Dateigröße – zu große Dateien überlasten das System (komprimieren Sie Bilder usw. auf z.B. mittlere Qualität)
  • Keine Cloud-Speicherlösungen: Links zu cloud-Speicherlösungen können aus Sicherheitsgründen vom Sozialamt nicht geöffnet werden und werden somit auch nicht weiter verarbeitet.
  • Teilen Sie dem Sozialamt für Rückfragen auch immer Ihre Telefonnummer mit.

Formulare für Bewohner*innen der Stadt Salzburg