Bürgerbegehren
Bürgerbegehren 'Kommunaler Wohnbau jetzt!', 2008
Am Sonntag, 20. April 2008, fand in der Stadt Salzburg das von der KPÖ initiierte Bürgerbegehren „Kommunaler Wohnbau jetzt!“ statt.
Beteiligung: äußerst gering.
Da in keinem Sprengel mehr als 30 Stimmen abgegeben wurden, mussten die Urnen - zur Wahrung des Wahlgeheimnisses - gemeinsam entleert werden. Die Wahlbehörde führte die Auszählung selbst durch.
Wahlbeteiligung: 377 Personen, das ist eine Höhe von 0,34%
Mit 5. März 2008 wurde ein Bürgerbegehren ausgeschrieben. Die Fragestellungen lauten:
1) „Soll der Gemeinderat der Stadt Salzburg beschließen, dass die Stadt Salzburg die nötigen Schritte zur Aufnahme eines kommunalen Wohnbaus mit dem Ziel pro Jahr 1.000 Wohnungen – wie vom Gemeinderat in den 90er Jahren geplant zu errichten - ergreift und soll der Gemeinderat beschließen, dass die Finanzierung zumindest teilweise zu Lasten künftiger Großprojekte erfolgt?
2) „Soll der Gemeinderat der Stadt Salzburg beschließen, dass er alle nötigen Initiativen ergreifen wird, um durch eine verfassungskonforme Neufassung der Salzburger Vertragsraumordnung (Salzburger Raumordnungsgesetz 1992) bei Wohnprojekten über 10 Wohneinheiten mindestens ein Drittel der Wohnungen für sozialen Mietwohnbau mit Einweisungsrecht der Stadt zu garantieren?
Bürgerbegehren 'Salzburg bleib frei!', 2006
Mit 20.10.2006 wurde ein Bürgerbegehren ausgeschrieben.
Soll der Gemeinderat der Stadt Salzburg beschließen?
„Die Salzburger Altstadt hat für die Dauer eines fünfjährigen Moratoriums frei von Gegenwartskunst im öffentlichen Raum zu bleiben.“
Ergebnis des abgeschlossenen Bürgerbegehrens "Salzburg bleib frei" im PDF: