Bürgerbefragung Mönchsberggarage: 20.984 stimmten mit Nein, 3.878 mit Ja

Das vorläufige Ergebnis der Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage am Sonntag, 26. Juni 2022, sieht so aus: 24.963 Personen nahmen daran teil. 20.948 (oder 84,38 %) von ihnen stimmten mit Nein. 3.878 (15,62 %) stimmten mit Ja. 137 Stimmen waren ungültig. Wahl- bzw. abstimmungsberechtigt waren insgesamt 113.558 Stadt-Salzburgerinnen und Stadt-Salzburger. Die Beteiligung lag somit bei 21,98 Prozent.

Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) sagt dazu: „Die Abstimmungsbeteiligung von rund 25.000 Wahlberechtigten ist in jedem Fall ein kräftiges Zeichen von gelebter direkter Demokratie. Bei einer solchen Beteiligung ist es müßig, darüber zu spekulieren, wie die restlichen rund 80 % abgestimmt hätten.“

Und der Stadtchef weiter: „Bei einer Beteiligung wie bei der Olympia Volksbefragung 2005 –damals waren es 21,8 % – ist das erzielte Ergebnis zur Kenntnis zu nehmen. Ich werde diese hohe Beteiligung nicht vom Tisch wischen, wie das mein Vorgänger getan hat. Ich werde daher, nach Vorlage des Endergebnisses durch die Hauptwahlbehörde am Montag, der Magistratsdirektion den Auftrag erteilen, dem Gemeinderat unverzüglich einen Amtsbericht mit einem dem Abstimmungsergebnis entsprechenden Amtsvorschlag vorzulegen. Dieser Amtsbericht wird im Gemeinderat am 6. Juli zur Abstimmung gebracht.“