11.513 Stimmkarten für Volksbefragung ausgeben

Am kommenden Sonntag, den 10. November, findet in der Stadt Salzburg sowie im Flach- sowie Tennengau die Volksbefragung des Landes Salzburg zum S-Link statt. Zur Stimmabgabe sind in der Stadt Salzburg 46 Sprengel-Abstimmungslokale sowie ein Abstimmungslokal, welches für die Auszählung der Stimmkarten zuständig ist, eingerichtet. Die Abstimmungslokale sind von 7 bis 16 Uhr geöffnet. 

Die wichtigsten Informationen auf einen Blick:

• Stimmkarten: Bis zum Ende der heutigen Ausstellungsfrist, Donnerstag, 7. November, 16 Uhr, wurden in der Stadt Salzburg 11.513Stimmkarten ausgestellt. Zum Vergleich: Bei der Bürgerbefragung zum S-LINK am 26.11.2023 wurden 6.639 Stimmkarten ausgestellt (547 davon an Unionsbürger:innen, die bei der Volksbefragung nicht stimmberechtigt sind).
• Abstimmungslokale: Die 46 Abstimmungslokale im gesamten Stadtgebiet sind am Abstimmungstag von 7 bis 16 Uhr geöffnet. Es wird empfohlen, frühzeitig die Stimme abzugeben, um eventuelle Wartezeiten zu vermeiden.
• Standorte: Die Abstimmungslokale sind barrierefrei zugänglich und über das gesamte Stadtgebiet verteilt. Das persönliche Abstimmungslokal ist auf der amtlichen Benachrichtigung vermerkt, die den Stimmberechtigten postalisch zugestellt wurde. Alternativ können die Standorte der Abstimmungslokale auf der Website der Stadt Salzburg eingesehen werden. 
• Phonebot „Sabine“: Menschen, die Fragen zur Abstimmung haben, können rund um die Uhr den Phonebot-Service „Sabine“ der Stadt Salzburg nutzen. Erreichbar ist der Service unter der Telefonnummer +43 662 2970 und bietet eine schnelle und bequeme Möglichkeit, Informationen zur Abstimmung zu erhalten.
• Stimmberechtigte: In der Stadt Salzburg sind 92.434 Personen stimmberechtigt. EU-Bürger:innen dürfen an der Volksbefragung nicht teilnehmen, da die Landtagswahlordnung (LWO) als Grundlage für die Volksbefragung dient.
• Fragestellung: Die Fragestellung lautet: „Soll das Land Salzburg darauf hinwirken, dass im Interesse der Verkehrsentlastung die Verlängerung der Lokalbahn bis Hallein (S-LINK) als Teil einer Mobilitätslösung, die auch eine Stiegl- und eine Messe-/Flughafenbahn vorsieht, umgesetzt wird?“

Bei einer vorangegangenen Bürgerbefragung am 26.11.2023, die ausschließlich in der Stadt Salzburg abgehalten wurde, waren 113.578 Personen (inkl. EU-Bürger:innen) stimmberechtigt. 22,35 % gaben im Vorjahr ihre Stimme ab. 41,70 % davon votierten mit Ja. 58,30 % mit Nein zum S-Link. Die Fragestellung lautete: „Soll für das Bahnprojekt S-LINK ein unterirdischer Tunnel vom Hauptbahnhof zum Mirabellplatz und unter der Salzach hindurch bis in den Süden der Stadt gebaut werden?“

Vorläufiges Endergebnisse bis 20 Uhr erwartet

Nach Einschätzung des städtischen Wahlservices werden ab ca. 16.20 Uhr die ersten Ergebnisse eintreffen. Zwischen 17 und 17.30 Uhr dürfte dann das vorläufige Ergebnis OHNE Stimmkarten vorliegen. Die gesamte Stadtregierung wird ab ca. 17.30 Uhr ein erstes Statement abgeben. Die Ergebnisse der laufenden Auszählung können am Abstimmungstag ab 16 Uhr auf der Website der Stadt Salzburg abgerufen werden. Die Darstellung der Ergebnisse erfolgt, sobald mindestens 10 Prozent der Sprengel ausgezählt wurden.

Die Auszählung des Sprengels der Briefabstimmung sollte gegen 20 Uhr abgeschlossen sein. Dann gibt es das vorläufige Endergebnis MIT Stimmkarten für die Stadt Salzburg.