Sozialausschuss: Acht Dienstwohnungen für Pflegepersonal der städtischen Seniorenwohnhäuser

Mittwoch, 14.10.2020

Drei Tagesordnungspunkte hatten die Mitglieder des Sozial- und Wohnungsausschusses am Donnerstag, 15. Oktober 2020, auf der Agenda ihrer Sitzung unter dem Vorsitz von Anna Schiester/ Grüne im Salzburger Rathaus.

Einstimmig nahm der Ausschuss die von Sozialressort-Chefin Anja Hagenauer verfügten Direktsubventionen („im kurzen Weg“) ohne vorherige Befassung des Ausschusses im dritten Quartal 2020 zur Kenntnis. Dabei ging es um 34.000 Euro für neun Vereine und Organisationen.

Ebenfalls einstimmig fiel der Beschluss, die in der Eniglstraße 1a errichteten acht Wohnungen dem Pflegepersonal der städtischen Seniorenwohnhäuser als Dienstwohnungen zur Verfügung zu stellen. Dieses Haus gehört der Stadt Salzburg und wird derzeit renoviert. Die Wohnungen sind voraussichtlich im Frühjahr 2021 bezugsfertig. Der endgültige Beschluss erfolgt im Stadtsenat.

Quartiers-Monitoring läuft

Beschlossen wurde zudem, den Amtsbericht zur Abwicklung der Wohnungsvergabe beim Bauteil 2 des Bauprojektes Rauchmühle an den Gemeinderat weiterzuleiten. Beim Bauteil 1 hatte die Stadt Salzburg das Vergaberecht für 40 geförderte Mietwohnungen, jetzt sind es 46 Mietwohnungen. Ein vier Punkte umfassender Gegenantrag der ÖVP wurde einstimmig angenommen.

Außerhalb der Tagesordnung berichtete Wohnservice-Leiterin Dagmar Steiner über den Stand der Dinge beim Quartiers-Monitoring. Das Parteienübereinkommen 2019- 2024 sieht ja vor, dass durch diese begleitende Maßnahme in großen Wohnanlagen mit Wohnungs-Vergaberecht der Stadt auf unerwünschte Entwicklungen etwa durch Sondervergaben, aufsuchende Sozialarbeit, soziale Startbegleitung etc. rechtzeitig reagiert werden kann. Das betrifft in der Mozartstadt 70 Quartiere mit mehr als 50 Wohneinheiten. Das Wohnservice wird nach den alljährlichen Sitzungen im Frühjahr, Sommer und Herbst dem Wohnungsvergabe-Unterausschuss berichten.

Den ersten Bericht wird es Anfang 2021 geben.

Sabine Möseneder