Klares Ergebnis bei der SLINK-Abstimmung – Ein neuer Weg für Salzburgs Mobilität
Die heutige Abstimmung über das S-LINK-Projekt in Salzburg hat heute mit 60,03 % „Dagegen“ zu 39,97 % „Dafür“ (vorläufiges Ergebnis ohne Stimmkarten) ein eindeutiges Ergebnis geliefert und markiert einen wichtigen Moment auf dem Weg zu zukunftsfähigen Mobilitätslösungen in der Stadt. Die 29.291 Menschen (31,8 % Beteiligung ohne Stimmkarten; mit Stimmkarten ist mit einer Beteiligung von über 40% zu rechnen) in der Stadt Salzburg haben ihr demokratisches Recht genutzt, und das klare „Nein“ ist ein Aufruf, den Ansatz im öffentlichen Verkehr und im Verkehrsmanagement zu überdenken und neu auszurichten.
Bürgermeister Bernhard Auinger äußerte sich zufrieden über den Prozess: „Siegerin ist die direkte Demokratie. Die Menschen haben ein starkes Zeichen gesetzt, und jetzt können wir uns auf den Aufbau eines zukunftsorientierten Mobilitätsplans für den Zentralraum konzentrieren.“ Er bedankte sich bei den Mitgliedern der neuen Stadtregierung für die gute Zusammenarbeit und betonte, dass Werte wie Zusammenhalt und gemeinsames Handeln im Vordergrund stehen. „Wir werden die zukünftigen Pläne gemeinsam erarbeiten, und unsere Hand bleibt dem Land ausgestreckt.“
Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl würdigte die Entscheidung der Bürger:innen und stellte fest: „In Stadt und Land haben die Menschen mit einem klaren ‚Nein‘ geantwortet!“ Er kritisierte das Vorgehen des Landes beim Thema S-LINK und sieht im Ergebnis eine Zustimmung für alternative Ansätze zu zukunftsträchtigen Mobilitätslösungen. „Trotz des klaren Neins hoffe ich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit dem Land,“ so Dankl und unterstrich die Bedeutung der Kooperation.
Vizebürgermeister Florian Kreibich rief zur Besonnenheit angesichts des Abstimmungsergebnisses auf und erinnerte daran, dass über eine Sachfrage abgestimmt wurde. „Man sollte wegen des klaren Neins nicht in eine Schockstarre verfallen. Es braucht einen sachlichen Schulterschluss. Niemand möchte weiterhin im Stau stehen; eine Wende in der Mobilität ist notwendig.“
Stadträtin Anna Schiester betonte die hohe Beteiligung an der Befragung und die Deutlichkeit des Ergebnisses in der Stadt: „Aus meiner Sicht ist heute Tag 0. Es darf keinen Stillstand geben. Mit mir als Verkehrs-Stadträtin wird es Taktverdichtungen, Linienerweiterungen und rasch umsetzbare Maßnahmen zur spürbaren Verbesserung geben. Wir als Stadt haben großen Handlungsbedarf. Das Auto darf nicht mehr so viel Raum einnehmen. Zahlreiche Verbesserungen für die Menschen sind bereits geplant, aber es braucht eine ehrliche Zusammenarbeit mit dem Land.“
Stadträtin Andrea Brandner dankte ebenfalls allen, die an der Entscheidung mitgewirkt haben. „Das Nein ist klarer als gedacht. Jetzt braucht es aber dringend leistbare und spürbare Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr,“ betonte sie.
In der Stadtregierung setzt man nun den Fokus auf den morgigen Budgetsenat. Dort haben die Parteien die Möglichkeit, die Weichen für die Mobilitätswende – auch ohne S-LINK – zu stellen. Man werde an zukunftsweisenden, finanzierbaren und rasch umsetzbaren Lösungen arbeiten, die sowohl den öffentlichen Wunsch als auch die Notwendigkeit einer nachhaltigen Stadtentwicklung berücksichtigen, zeigten sich alle Regierungsmitglieder einig. Die Stadt Salzburg bleibt dem Weg der Zusammenarbeit, Innovation und Tatkraft verpflichtet und steht bereit, das nächste Kapitel in der Modernisierung der Mobilität im Zentralraum zu schreiben.
Tobias Neugebauer