Kulturausschuss: Gastgarten in der Lederergasse genehmigt

Insgesamt sechs Tagesordnungspunkte behandelte der Kulturausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. Oktober 2024, unter der Vorsitzführung Susanne Dittrich-Allerstorfer (ÖVP). Eine Gastgartengenehmigung stand im Mittelpunkt der Diskussionen.  

Es wurde die Genehmigung für die Nutzung einer öffentlichen Fläche in der Lederergasse besprochen, um dort einen kleinen Gastgarten vor einem Gebäude zu errichten. Dabei wurden verschiedene Behörden der Stadt eingebunden, um sicherzustellen, dass alle relevanten Vorschriften und Auflagen eingehalten werden.

Die wichtigsten Punkte der Genehmigung umfassen:

• Erscheinungsbild: Es wird darauf geachtet, dass das Mobiliar unauffällig und in neutralen Farben gestaltet ist.
• Ausstattung und Bauten: Ein kleiner Werbeständer ist erlaubt, und Sonnenschirme dürfen bestimmte Größen nicht überschreiten. Markisen und fest installierte Bodenaufbauten sind jedoch verboten.
• Sicherheitsvorkehrungen: Der Bereich muss jederzeit zugänglich bleiben, und es gibt Beschränkungen für die Anzahl der Tische und Stühle.
• Nutzungszeiten: Die Nutzung ist auf die Sommermonate von März bis Oktober beschränkt, und außerhalb dieser Zeiten müssen alle beweglichen Gegenstände entfernt werden.
• Strafen: Bei Verstößen gegen die Auflagen drohen Geldstrafen bis 2.000 Euro, und die Genehmigung kann von der Stadt kurzfristig widerrufen werden.

Der Amtsbericht wurde einstimmig beschlossen. 

Weitere beschlossene Amtsberichte: 

• Das Winterfest ist ein weit bekanntes jährlich wiederkehrendes Festival, das qualitativ hochwertige zeitgenössische Circus-Produktionen nach Salzburg holt. Für das Jahr 2024 soll das Winterfest eine Projektförderung von 53.500 Euro erhalten. Der Amtsbericht wird im Stadtsenat endgültig und im Kulturausschuss gegen die FPÖ beschlossen. 
• Die im dritten Quartal 2024 getroffenen Verfügungen des Kulturressort wurden mehrheitlich gegen die FPÖ zur Kenntnis genommen: 205.600 Euro wurden für die Kultur, 79.362 Euro für den Sport verfügt. 

Weitere einstimmig beschlossene Amtsberichte: 

• Die Turn-Gym-Union Salzburg (TGUS) bekommt für die Jugendarbeit eine Jahresförderung von 15.000 Euro und für die vom Verein organisierten Rhönradveranstaltungen eine Projektförderung von 2.000 Euro. Außerdem wird der Turn-Gym-Union Salzburg Stadt für das Erwachsenensportangebot eine Jahresförderung von 5.000 Euro gewährt. 
• Die Veranstaltung „Criminale“ kommt 2026 nach Salzburg. Dafür wird dem Verein „KrimiautorInnen AIEP Austria“ eine Projektförderung von 40.000 Euro zur Verfügung gestellt. 
• Die Arcadia Live GmbH beantragt eine Genehmigung für ein zweitägiges Open-Air-Konzert am Residenz-, Dom- und Mozartplatz in Salzburg am 9. und 10. Mai 2025. Es werden bis zu 10.000 Besucher:innen erwartet. Die Stadt koordiniert Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen sowie Müllentsorgung. Der Veranstalter ist für die Sicherung des Equipments und Schadensvermeidung verantwortlich. Die Stadt trägt keine Kosten.