Kontrollausschuss: Diskussion über Landestheater-Sanierung 2022

Am Montag, 17. Februar 2025, diskutierte der Kontrollausschuss den Prüfbericht „Großsanierung des Landestheaters im Jahr 2022“ im Prüfzeitraum 2019 bis 2024. Die Ansichten zu den Ergebnissen der von Amts wegen durchgeführten Kontrollamts-Prüfung differierten stark. Landestheater-Intendant Maldeghem verteidigte das Projekt.

Die Berichterstatterin Gemeinderätin Susanne Dittrich-Allerstorfer (ÖVP) hielt am Schluss der gut eineinhalbstündigen Sitzung zusammenfassend fest, dass die Kosten von 13,6 Millionen Euro – die sich Stadt und Land teilten – eingehalten wurden. Und sie betonte, dass durch eventuelle Verletzungen von Vergaberichtlinien kein Schaden entstanden sei. Für GR Markus Grüner-Musil (BL) hat das Landestheater „in nur fünf Monaten hochspezifische Gewerke realisiert und damit Standards gesetzt“. Landestheater-Intendant Carl Philip von Maldeghem wies darauf hin, dass mit zusätzlich 400.000 Euro vom Bund auch „die historische Raumschale“ freigelegt werden konnte.

Insbesondere die Gemeinderäte Claudius May (KPÖ Plus), Erwin Enzinger (FPÖ) und Lukas Rupsch (NEOS) kritisierten – wie auch das Kontrollamt – vergaberechtliche Ungereimtheiten. Kontrollamtsdirektor Alexander Niedermoser sagte dazu, dass „sachkundige Schätzungen“ zwingend notwendig seien. Dem Kontrollamt gehe es prinzipiell um sachliche Analyse: „Wir wollen niemanden an den Pranger stellen.“ Das Vergaberecht sei einzuhalten, im gegenständlichen Fall die Einspruchsfrist von drei Monaten aber längst verstrichen.

Die Diskussion betraf hauptsächlich die Frage, ob Erneuerung von Bühnen- und Zuschauerbereich samt Balkon und Bühnentechnik mit den Sanierungsarbeiten im Foyer als ein Projekt behandelt hätten werden müssen. Kritisiert wurden überdies die Projektorganisation und die Überwachung des Bühnentechnikplaners.

Das Landestheater erläuterte, dass die Erneuerung im Foyer aus dem laufenden Budget beglichen worden sei, also aus einem anderen Topf stamme. Als sich herausgestellt habe, dass die Bühnenplanungsfirma nicht zuverlässig sei, habe man sofort gehandelt. Entscheidungen im Bauprojekt hätte die Geschäftsführung getroffen. Und: Man habe alles ohne Budgetüberschreitung realisieren können.

Der Prüfbericht wurde schließlich mehrheitlich gegen FPÖ zur Kenntnis genommen.

Fraktions-Prüfauftrag Zufahrt Zweig-Villa

Einen Fraktions-Prüfauftrag (§ 35 Abs. 2a GGO) brachte die Bürgerliste ein. Und zwar zur beabsichtigten unterirdischen Erschließung der Zweig-Villa per Zufahrt Glockengassen-Garage plus Autotunnel im Berg bis zur geplanten Tiefgarage mit neun Stellplätzen. Das Kontrollamt wird ersucht zu erheben, welche Grundstücke der Stadt davon betroffen sind, welche zivilrechtlichen Vereinbarungen mit dem Eigentümer geschlossen wurden und diese nach den Grundsätzen von Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu prüfen.