„Dachverband“ und „Stolpersteine“ von Kontrollamt geprüft

Auf ÖVP-Initiative war das Kontrollamt vom Kontrollausschuss mit der Prüfung der Gebarung des „Dachverbandes Salzburger Kulturstätten“ und des Personenkomitees „Stolpersteine“ in den Jahren 2017-2022 beauftragt worden. Es gab nur wenige Beanstandungen.

Hoher Eigenfinanzierungsgrad

Im Kontrollausschuss am Montag, 16. Dezember 2024, wurden die Ergebnisse der Prüfung von Kontrollamtsdirektor Alexander Niedermoser präsentiert. Demnach empfiehlt das Kontrollamt die Aufgaben des Geschäftsführers im Dachverband in einer Geschäftsordnung klar zu regeln und Rechnungsfreigaben zu dokumentieren. Den Eigenfinanzierungsgrad des Dachverbandes bewertete Niedermoser „mit 54 Prozent als relativ hoch“. Beim Personenkomitee regte das Kontrollamt eine jährliche Rechnungsprüfung an. Es habe keine vollständige Übersicht über Einnahmen und Ausgaben gegeben, alle Belege seien aber vorhanden gewesen.

Geschäftsführer Thomas Randisek, der auch für die Organisation der Stolpersteine verantwortlich ist, bestätigte auf Nachfrage von Gemeinderätin Susanne Dittrich-Allerstorfer (ÖVP), dass in der nächsten Generalversammlung des Dachverbandes eine Geschäftsordnung vorgelegt und die Belege der „Stolpersteine“ durchnummeriert würden. Die Frage nach nötiger „Rückzahlung von Förderungen“ von Gemeinderat Erwin Enzinger (FPÖ), verneinte der Kontrollamtsdirektor mit dem Hinweis, dass ihre Verwendung den Förderrichtlinien entsprochen habe.

Erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit

SPÖ-Mandatar Tarik Mete und BL-Gemeinderat Markus Grüner-Musil bedankten sich für das Wirken des Dachverbandes und die Initiative Stolpersteine: Ersterer vertritt 83 Kultureinrichtungen in Stadt und Land Salzburg und mache „höchst erfolgreich gesammelte Öffentlichkeitsarbeit für sie“, sagte Grüner-Musil. Das Personenkomitee habe mittlerweile „517 Erinnerungssteine an die Opfer des Nationalsozialismus problem- und reibungslos verlegt“, so Mete. Der Bauhof der Stadt unterstütze dabei.

FairPay, ARGE, KFA prüfen

Einstimmig im Kontrollausschuss zur Kenntnis genommen wurde ein weiterer Prüfauftrag der ÖVP. Sie will den laufenden FairPay-Prozess der Stadtgemeinde im Kulturbereich im Hinblick auf Ordnungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit überprüfen lassen.

Im Kontrollausschuss zudem eingebracht wurden zwei „Fraktions-Prüfaufträge“ (max. drei pro Fraktion je Kalenderjahr): Die FPÖ lässt die ARGEkultur von 2019 bis 2024 auf Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit überprüfen. Die NEOS ersuchen das Kontrollamt, die Krankenfürsorgeanstalt der Magistratsbediensteten (KFA) von 2020 bis 2024 unter die Lupe zu nehmen. Insbesondere hinsichtlich Aktualität der IT-Struktur sowie ordnungsgemäßer Verwendung von Finanzmitteln und Vergabeverfahren.