Stadt Salzburg hat den Turbo-Gewerbeschein – Minutenschneller Start ins Unternehmertum

„So schnell wie in Salzburg kommt ein frischgebackener Unternehmer nirgends in Österreich zu seinem Gewerbeschein“ freuen sich Wirtschaftsressort-Chef Bürgermeister Heinz Schaden und sein Stellvertreter Harry Preuner, zuständig für die Gewerbebehörde. Möglich wird das durch das erfolgreiche Kooperationsprojekt zwischen Magistrat Salzburg und Wirtschaftskammer, das eine online-Gewerbeanmeldung innerhalb weniger Minuten ermöglicht. „Denn es sind auch die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen, die die Attraktivität eines Wirtschaftsstandortes ausmachen“, ergänzt Schaden.

Die Gewerbeordnung kennt 82 reglementierte Gewerbe, von denen 13 bewilligungspflichtig sind. Der Rest sind freie Gewerbe. Lediglich bei den Bewilligungspflichtigen wird im Rahmen eines Verfahrens geprüft, ob die notwendige Zuverlässigkeit gegeben ist und erst dann mittels Bescheid die Gewerbeberechtigung erteilt.

Bei alle anderen Gewerben reicht das Einlangen der Gewerbeanmeldung bei der Bezirksverwaltungsbehörde: Wenn alle Voraussetzungen vorliegen, kann sofort mit der Ausübung des Gewerbes begonnen werden.

Früher musste neben dem Befähigungsnachweis bei allen reglementierten Gewerben zum Nachweis der allgemeinen persönlichen Voraussetzungen ein Auszug aus dem Strafregister, Staatsbürgerschaftsnachweis und Geburtsurkunde vorgelegt werden. Seit der Gewerbeordnungsnovelle 2002 können Gewerbeanmeldungen mit Telefax, im Wege automationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise eingebracht werden. Falls die Behörde Zweifel an der Echtheit der angeschlossenen Belege hat, kann sie den Einschreiter auffordern, die Urkunde im Original vorzulegen.

Bisher wurden alle Daten der Gewerbeanmeldung in der Wirtschaftskammer Salzburg eingegeben und dann nochmals vom Magistrat.

In Zukunft werden die Daten der Gewerbeanmeldung in der Wirtschaftskammer Salzburg eingegeben und online an den Magistrat weitergeleitet. Das elektronische Gewerbesystem prüft die Daten sofort auf Vollständigkeit und gibt der Wirtschaftskammer das "O.K.", wenn der Antrag ordnungsgemäß eingebracht ist. Damit kann der Antragsteller sofort sein Gewerbe ausüben. Nur wenn die nachfolgende inhaltliche Prüfung Hinderungsgründe aufzeigt, schreitet die Behörde ein. Sonst erhält der Antragsteller die Gewerberegisterbescheinigung zugestellt.
„Eine echte Verwaltungsvereinfachung, die nicht nur den Unternehmern etwas bringt, sondern auch die Behörde entlastet. Wir wollen alles so unkompliziert wie möglich machen und das Signal ausstrahlen, dass Jungunternehmer in der Stadt willkommen sind. Immerhin konnten wir im letzten Jahr exakt 1097 Unternehmensneugründungen in der Stadt Salzburg verzeichnen“, resümiert Gewerbe-Ressortchef Harry Preuner.

Die Stadt Salzburg bietet über ihre homepage www.stadt-salzburg.at seit 2001 Onlinedienste für Bürger und Unternehmer an. Ende 2007 fand eine Erhebung des Bundeskanzleramtes über alle österreichischen E-Government-Angebote statt. Demnach nimmt die Stadt Salzburg mit über 122 elektronischen Formularen und 59 Onlineverfahren Platz 2 hinter Wien ein. Im Jahr 2007 wurden 6159 Onlineverfahren abgewickelt, was eine 35%-ige Steigerung gegenüber 2006 bedeutet. Besonders häufig verwendet werden Hochzeitsreservierungen, Familienpassanträge, Ortstaxemeldungen, Baustellenbewilligungen, Sachverständigengutachten sowie in Wahljahren die Wahlkartenanträge. Gewerbeanmeldungen über das Bundesportal help.gv.at waren bislang nur spärlich eingetroffen.

In Kooperation mit der Wirtschaftskammer Salzburg wurde nun eine Schnittstelle zwischen dem Gewerbeinformationssystem der Kammer und der Gewerberegisterlösung des Magistrates Salzburg geschaffen. Diese erlaubt eine Vorprüfung und Direktübernahme ohne jeden „Medienbruch“ aller in der WKS aufgenommenen Daten sowie der gescannten Dokumente in den elektronischen Akt des Magistrates. Von den ca. 1600 jährlichen Gewerbeanmeldungen beim Magistrat Salzburg sind etwa 1100 Neugründungen, die auf diese Weise abgewickelt werden können.