Lehren aus Bundesrechnungshof-Bericht gezogen

Der Bundesrechnungshof hat am Freitag, 11. April 2025, seinen Bericht über die Finanzlage der Stadt Salzburg in den Jahren 2019 bis 2022 veröffentlicht. Im Vergleich zu anderen Städten stand und steht die Stadt Salzburg finanziell noch sehr gut da.

Über die Jahre konnten positive Ergebnisse realisiert und Schulden abgebaut werden. Es kam zu keinen Darlehensaufnahmen. Laut Rechnungsabschluss wurde 2023 ein Rekordüberschuss von 66 Millionen Euro erzielt, für 2024 liegt dieser noch nicht vor. Im Gegensatz zu anderen Kommunen, bei denen die freie Finanzspitze negativ war, konnte die Stadt aus der laufenden Gebarung sogar Finanzmittel für Investitionen erwirtschaften. Die Verschuldung pro Einwohner:in ist mit 376 Euro fast fünfeinhalb Mal niedriger als in vergleichbaren Städten.

Bürgermeister Bernhard Auinger: „Wir fahren unseren erfolgreichen Kurs weiter: Sparen, wo es geht – investieren, wo es notwendig ist! Mit weiter verbesserter Budgetplanung und einem klaren Fokus auf nachhaltige Investitionen will die Stadt Salzburg ihre Finanzgebarung stabilisieren und langfristig absichern.“

RH-Empfehlungen umgesetzt

Die Gehaltsreform anno 2023, wenn auch mit höheren Personalausgaben verbunden, ist für den Magistrat ein Erfolg: „Wir sind damit wieder ein attraktiver Arbeitgeber und am Markt gefragt. Initiativen wie unsere Lehrlingsoffensive helfen zudem, Arbeitskräfte für die Zukunft zu sichern“, sagt Magistratsdirektor Max Tischler.

Auch der vom RH monierte Anteil an weiblichen Führungskräften im Magistrat konnte zuletzt u.a. durch eine neue Abteilungsvorständin und eine neue Amtsleiterin gesteigert werden. Bei den durch die Stadt bestellten Aufsichtsrät:innen ist die Frauenquote derzeit bei 44 Prozent. Der Frauenförderplan wird überarbeitet, neue Objektivierungsrichtlinien sind im Entstehen.

Die Vergabepraxis wurde mit klaren Handlungsanleitungen konkretisiert, die Abwicklung von Auszahlungen präzisiert. Der noch vor der Rechnungshofprüfung von der internen Revision der Stadt Salzburg aufgedeckte Fall von Scheinrechnungen im Hochbauamt wurde ohne finanziellen Schaden bereinigt.