Bgm. Auinger: „Am 10. November wird de facto über den S-Link abgestimmt“

08.08.2024
Finanzierung aktuell nur bis Mirabellplatz gesichert – Stadt wird Pro- und Contra in eigener Info-Offensive liefern – Und will Fragestellung juristisch prüfen lassen

„Ich bin der direkt gewählte Bürgermeister Salzburgs. Meine Aufgabe ist es, die Interessen der Stadt zu vertreten. Daher sage ich zur jetzt veröffentlichten Kampagne und Fragestellung für der Bürgerbefragung am 10. November: Es wird de facto über den S-Link abgestimmt. Dass in die Fragestellung weitere Projekte wie Stiegl- und Messebahn aufgenommen wurden, ist verwunderlich. Das wollen wir juristisch prüfen lassen“, so Stadtchef Bernhard Auinger am Donnerstag, 8. August 2024.

Salzburgs Bürgermeister stellt klar: „Bis heute ist die Finanzierung des S-Link Projektes nur bis zum Mirabellplatz gesichert. Für alles darüber hinaus liegen weder Kostenrechnungen noch Zahlungsvereinbarungen zwischen Stadt, Land und Bund vor. Und ohne Kostendeckel für die Stadt wird es von mir ohnehin keine Unterschrift geben.“

Neutrale Info-Offensive

Die Stadt werde, wie angekündigt, in einer eigenen Informations-Offensive neutral die Pro- und Contra-Argumente des Projekts darstellen: „Das machen wir bewusst nach Schweizer Vorbild rein sachorientiert mit einem ‚Abstimmungsbüchlein‘. Eine externe Agentur erstellt die Inhalte selbständig. Auf emotionale Bilder und klassische Werbung wird bewusst verzichtet.“

Ziel dabei: Die Bürgerinnen und Bürger sollen eine informierte und für sie vernünftige Entscheidung treffen können.

Karl Schupfer