Menschenrechte

Was sind Menschenrechte?

Menschenrechte sind all jene Rechte, die jedem Menschen zustehen, alleine aufgrund der Tatsache, dass es sich um einen Menschen handelt.
Die Menschenrechte umfassen bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Sie sind angeboren und unveräußerlich, stehen allen Menschen gleichermaßen zu, ohne Ansehen von Rasse, Geschlecht, Sprache, Religion oder sexueller Orientierung, von politischer oder sozialer Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, von Vermögen, Geburt oder gesellschaftlichem Status. Die Menschenrechte sind unteilbar, sie bedingen sich wechselseitig und beanspruchen universelle Gültigkeit über Traditionen und kulturelle Eigenheiten hinweg.

Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt

Ein loser Zusammenschluss von rund 235 Städten wurde in Barcelona ins Leben gerufen, um eine Kultur der Menschenrechte auf der Basis der „Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt“ zu fördern. Im Dezember 2008 hat der Salzburger Gemeinderat den Beitritt zur „Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt“ beschlossen (MD/00/57895/2008/001).

Diese Charta begründet im Wesentlichen keine neuen Normen, sondern stellt eine Zusammenfassung und verständlichere Formulierung der international garantierten Menschenrechte auf lokaler Ebene dar. Sie fordert die Stadtverwaltungen auf, im Rahmen ihrer Möglichkeiten und in enger Zusammenarbeit mit den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Akteur*innen soziale Ausgrenzung zu bekämpfen. Sie bietet eine gute Grundlage für alle, die das gemeinsame Leben in der Stadt gestalten. Dort wo die Menschenrechte geachtet werden, ist auch ein gutes und friedliches Zusammenleben möglich. Die Stadt nimmt ihren sozialen Auftrag als Partnerin für die Menschen in Salzburg ernst. Die Themen Menschenrechte und Vielfalt stehen schon lange auf der Agenda. Wichtige Themen sind:

Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung, religiöse und kulturelle Freiheit, Information und Transparenz, soziale Sicherheit, ausgewogene Stadtentwicklung, Recht auf politische Teilhabe und Interessensausgleich.

Antidiskriminierungsstelle

Diskriminierung findet in vielfältiger Weise auch in Salzburg statt. Zur Verstärkung der bisherigen Bemühungen um Gleichbehandlung wurde im Auftrag der Stadt Salzburg die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet und im ABZ - Haus der Möglichkeiten angesiedelt. Die Antidiskriminierungsstelle Stadt Salzburg ist ein Projekt im Auftrag der Stadt Salzburg, das vom Runden Tisch Menschenrechte erarbeitet wurde und vom ABZ - Haus der Möglichkeiten der Katholischen Aktion getragen wird.

Die im ABZ angesiedelte Anlaufstelle ist offen für alle Menschen, die sich aufgrund von Geschlecht, „Rasse“, Hautfarbe, ethnischer oder sozialer Herkunft, genetischen Merkmalen, Sprache, Religion oder Weltanschauung, der politischen oder sonstigen Anschauung, Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, Vermögen, Geburt, Behinderung, Alter oder sexueller Ausrichtung benachteiligt fühlen.

Runder Tisch Menschenrechte

Als erste Stadt in Österreich wurde in Salzburg 2011 ein Meilenstein gesetzt und ein unabhängig beratendes Gremium für den Bereich Menschenrechte geschaffen. Er besteht aus 13 Expert:innen aus den verschiedenen Bereichen (Verwaltung, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Praxis).

Mitglieder

• Philip Czech, Universität Salzburg, stv. Vorsitzender
• Daiva Döring, Stadt Salzburg, Abteilung Soziales, Koordination
• Johanna Fellinger, Kinder- und Jugendanwaltschaft Salzburg
• Michaela Gründler, Straßenzeitung Apropos
• Andrea Holz-Dahrenstaedt, ehem. Kinder- und Jugendanwaltschaft 
• Reinhard Klaushofer, Universität Salzburg
• Norbert Krammer, VertretungsNetz – Erwachsenenvertretung
• Barbara Sieberth, Plattform für Menschenrechte
• Christian Treweller, Soziale Initiative Salzburg, Vorsitzender
• Stefan Tschandl, SALK Salzburg
• Anton Cornelia Wittmann, HOSI Salzburg
• Doris Wlczek-Spanring, Stadt Salzburg, Abteilung Soziales
• Ljiljana Zlatojević, Verein Frauentreffpunkt

Aufgaben

Beobachtung der Menschenrechtssituation in der Stadt Salzburg, Diskussion aktueller Fragen der Menschenrechtsarbeit und Standpunktformulierung,

• Öffentlichkeitsarbeit zu aktuellen Menschenrechtsfragen,
• Diskussion und Schwerpunktsetzung der kommunalen Menschenrechtsarbeit (u.a. Empfehlungen zur Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen),
• Diskussion und Evaluierung der Maßnahmenumsetzung, jährliche Berichterstattung an die Politik der Stadt,
• Beratung der Politik und Verwaltung in Menschenrechtsfragen.