Budget 2016

Das Budget 2016

Einnahmen-Minus wegen Steuerreform und Konjunkturschwäche
Die Erstellung des Stadt-Budgets 2016 wird ein Kraftakt.
„Dank unserer überaus soliden Finanzpolitik seit vielen Jahren sind wir zwar in der Lage, unsere Aufgaben und Pläne gut umzusetzen. Gegen zusätzliche Störfaktoren von außen müssen wir uns aber mit aller Kraft zur Wehr setzen, auch für Zusatzwünsche an den Haushalt herrscht kaum Spielraum“, gibt Bürgermeister Heinz Schaden das Motto für die Budget-Verhandlungen im Detail aus.

Gesunde Voraussetzungen
Salzburg startet mit in die Haushaltserstellung 2016:
Der Schuldenstand liegt mit aktuell gut 140 Millionen Euro historisch niedrig, daraus resultiert eine Schuldendienstquote von klar unter fünf Prozent auf ebenso Rekord-Tiefststand. Die Personalquote ist mit rund 30 Prozent des Haushalts seit Jahren stabil, die Erfolge der Strukturreform 2010/11 wirken nach.

Schwache Prognosen für 2016
Die Prognosen für 2016 sind jedoch schwach: Das BIP wird nach aktuellen Vorhersagen nur 1,4 bis 1,6 Prozent wachsen, die schon heuer noch schwächere Konjunktur wird 2016 mit sinkenden Ertragsanteilen des Bundes durchschlagen.
Dazu kommen die Auswirkungen der Steuerreform, die der Stadt im kommenden Jahr Mindereinnahmen in der Höhe von 2,9 bis 5,0 Mio. Euro (je nach Prognosemodell der „Selbstfinanzierung“ durch erhöhte Steuereinnahmen dank höherem Privat-Konsum) bescheren wird.

Spitalsfinanzierung zu Lasten der Stadt
Derzeit nicht kalkulierbar sind die Auswirkungen der vom Land gewünschten Änderung der Spitalsfinanzierung zu Lasten der Stadt Salzburg und der meisten Gemeinden im Land Salzburg.

Budget-Eckdaten
Der Haushaltsplan 2016 sieht Ausgaben in der Höhe von 481,5 Mio Euro vor, die Einnahmen liegen nach derzeitiger Annahme bei 479 Mio Euro. Das daraus resultierende Strukturdefizit wird durch eine Kontensperre ausgeglichen. Für Investitionen ist die Rekordsumme von 64,2 Mio Euro vorgesehen. Die Gebühren für städtische Leistungen wurden um maximal die Inflationsrate valorisiert, die Kosten für Kanal und Abfall-Entsorgung bleiben im kommenden Jahr unverändert.

Schuldendienstquote nur 4,8 %
Die Schuldendienstquote (Anteil Tilgung und Zinsen am ordentlichen Haushalt) beträgt nur 4,8 Prozent.
Dies ist zum Gutteil dem forcierten Schuldenabbau der vergangenen Jahre und dem derzeit niedrigen Zinsniveau zu verdanken. Im außerordentlichen Haushalt ist für kommunale Investitionen die Rekordsumme von 62,4 Mio Euro veranschlagt.

Investieren in Zeiten verschärfter Rahmenbedingungen
Die Stadt Salzburg setzt im kommenden Jahr einen Schwerpunkt bei kommunalen Investitionen, die gemäß ihres Projekts-Vorlaufs zur Realisierung anstehen.
Einige der größten Vorhaben:

• Schulen 12,2 Mio Euro (davon Campus Gnigl 10,2 Mio Euro)
• Kindergärten / Horte 4,2, Mio Euro (davon KG Riedenburg 2,7 Mio Euro)
• Sanierung / Neubau Seniorenwohnhäuser 8,7 Mio Euro
• Verkehr / Altstadt 9,8 Mio Euro
• Sport 2,8 Mio Euro (davon 1,2 Mio Euro Jahresrate Sporthalle Liefering)
• Kanalsanierungen 4,1 Mio Euro
• Messezentrum 4,7 Mio Euro (Sanierung Messehalle 1)

Die Finanzierung dieser insgesamt 62,4 Mio Euro an Investitionen erfolgt zu rund einem Drittel aus angesparten zweckgebundenen Rücklagen, knapp die Hälfte wird über Darlehen bedeckt, der Rest aus dem laufenden ordentlichen Haushalt bzw. aus Bedarfszuweisungen.

Prognose 2020
Der ordentliche Haushalt der Stadt Salzburg wird nach der aktuellen mittelfristigen Prognose von derzeit 479 auf 535 Mio Euro im Jahr 2020 steigen.
In den Jahren bis 2018 ist nach der Vorhersage mit einem strukturellen Defizit zu rechnen.
2019 sollte der Haushalt wieder etwa ausgeglichen,
2020 ein Überschuss möglich sein.
Aufgrund des Projekt-Ablaufs der diversen Groß-Vorhaben ist nach dem Rekordjahr 2016 mit Ausgaben von 62,4 Millionen im außerordentlichen (Investitions)Haushalt im Jahr 2017 eine weitere Zunahme auf 74 Millionen Euro zu erwarten.
Ab 2018 sinkt die Ausgabenkurve und wird 2020 37,1 Mio Euro betragen.
Obwohl die Stadt für zahlreiche Großvorhaben Rücklagen angespart hat, wird der Schuldenstand in den Jahren 2017 – 2019 vorübergehend bis auf etwa 160 Mio Euro ansteigen und 2020 wieder das (niedrige) Niveau von 2016 erreichen.

Allgemeine Infos und Grafiken zum Budget 2016

Budget der Stadt Salzburg
Voranschlag der Landeshauptstadt Salzburg 2016.
Beschluss des Gemeinderates der Landeshauptstadt Salzburg vom 16. Dezember 2015.

Die Dokumente stehen auch in offenen Dateiformaten zum Download zur Verfügung.

Voranschlag 2016

Einzelvoranschläge: Ordentlicher Haushalt

Einzelvoranschläge: Außerordentlicher Haushalt

Wirtschaftsplan KKTB, Jahresberichte TSG, SIG

Anlagen